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Die Strategie der zukünftigen deutschen Außenpolitik – darüber diskutierten am vergangenen Mittwoch der Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Nord/Alstertal, Dr. Christoph Ploß, und der Alstertaler Bürgerschaftsabgeordnete, Dennis Thering, in gemeinsamer Runde mit Dr. Nobert Röttgen, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag.
Forum Alstertal - Die CDU Kreisverbände Hamburg-Nord und Wandsbek hatten zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zur Frage „Muss die deutsche Außenpolitik raus aus der Komfortzone?“ in das Forum Alstertal geladen, der rund 150 Bürger gefolgt waren.
Sowohl Ploß als auch Röttgen machten sich für eine gemeinsame europäische Außenpolitik stark. Nur auf diese Weise, so lautet die These von Ploß, kann die Europäische Union bei weltpolitischen Fragen eine Rolle spielen und für die eignen Werte eintreten. Außerdem sei dafür ein gemeinsamer europäischer Außenminister nötig. Weiterhin skizzierte er ein Bild der Europäischen Union, die sowohl bei der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs-, aber auch bei der Migrations- und Forschungspolitik stärker zusammenarbeitet. Europa müsse sich um Themen kümmern, die nicht auf kommunaler Ebene oder im nationalen Rahmen geregelt werden können, so Ploß.
Auch Norbert Röttgen, der für die Veranstaltung extra aus seiner Heimat Bonn angereist war, bezeichnete die aktuelle Zeit als „historische Revolution“. Mit der Annexion der Krim durch Russland und den Syrien-Konflikt skizzierte er die großen, aktuellen außenpolitischen Herausforderungen, die sich alle in nur wenigen Jahren gebildet haben. „In kürzester Zeit ist alles auf den Kopf gestellt worden“, erklärte Röttgen. Die als stabil wahrgenommene Friedensordnung in Europa bestehe seit der Krim-Krise nicht mehr. Das sei eine dramatische Veränderung, so Röttgen. Veränderungen erlebe man auch in China – zum einen bei dem rasanten technologischen Fortschritt, zum anderen bei der Modernisierung der Unterdrückung im eigenen Land. Damit stellt China den größten Herausforderer. Zudem habe im Nahen Osten die Komplexität der Probleme zugenommen. Röttgen machte im Hinblick auf die Migrationskrise klar, dass die Sicherheit Deutschlands von der Stabilität im Mittleren und Nahen Osten abhängig ist. Hier benötige man ein neues ordnungspolitisches Konzept des Miteinanders. Auch hier heiße die Lösung: Europa. Jedoch sei die Situation um das Friedens- und Wohlstandsprojekts Europa in dieser „disruptiven Neuordnungsphase“ ernst. Dieser Neuordnungsphase könne man nur gemeinsam begegnen und fordert eine Veränderung Europas von einem Binnen- zu einem Außenprojekt.
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